Bezirksverband Koblenz-Montabaur

A- A A+

Landesverband Rheinland-Pfalz

Senioren-Union fordert Internet-Anschluss für alle Altenheime

Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)

Die Senioren-Union Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung auf, die gesetzliche Vorschrift, wonach alle Altenheime über einen Internet-Anschluss, zur unmittelbaren persönlichen Nutzung der Bewohnerinnen und Bewohner, verfügen müssen, zeitnah umzusetzen.

Im „Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)“ aus dem Jahr 2010 und der dazu erlassenen „Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTGDVO)“ wird im § 4 Ziffer 4 ausgeführt: „Den Bewohnerinnen und Bewohnern müssen in ihrem unmittelbaren persönlichen Wohnumfeld die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Rufanlage, eines Telefons sowie von Fernsehen, Rundfunk und Internet zur Verfügung gestellt werden.“

Die Umsetzung dieser gesetzlichen Vorschriften ist den „Landesämtern für Soziales, Jugend und Versorgung“ übertragen. Diese überprüfen regelmäßig die Einrichtungen und sollen darauf achten, dass die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden.

Dazu erklärte der Landesvorsitzende der Senioren-Union, Sanitätsrat Dr. med. Fred-Holger Ludwig: „Wie sich bei einer Recherche von Mitgliedern der Senioren-Union zeigte, ist seitens der Landesämter wohl noch nie nachgefragt oder geprüft worden, ob die Möglichkeit einer Internet-Nutzung für die Bewohnerinnen und Bewohner überhaupt besteht.“

Seitens des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Mainz müssten die Landesämter angewiesen werden dafür Sorge zu tragen, dass diese gesetzliche Regelung auch umgesetzt wird.

„Das zuständige Ministerium von Herrn Schweitzer kommt erkennbar seiner gesetzlichen Verpflichtung nicht nach. Ich fordere die Landesregierung daher auf, den Bewohnerinnen und Bewohnern aller Altenheime im Land endlich die versprochene digitale Teilhabe zu ermöglichen“, so Dr. Fred-Holger Ludwig abschließend.

Außerordentliche Landesvorstandssitzung der Senioren-Union mit Peter Weiß, MdB

Peter Weiß ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestags-Fraktion.

Er ist ferner Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages.

DSC 7023 DSC 7075

Dr. Ludwig diagnostiziert Panik bei der SPD

Dreyers Haltung zur Linkspartei

Zum Bekenntnis von Malu Dreyer zu künftigen Koalitionen mit der Linkspartei, erklärt der Landesvorsitzende der Senioren-Union, Dr. med. Fred-Holger Ludwig:

„Die Panik bei Frau Dreyer muss groß sein. Anders ist nicht zu erklären, warum die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin öffentlich äußert, künftig auch mit der Linkspartei im Bund koalieren zu wollen. Frau Dreyer wird die Gretchenfrage beantworten müssen, wie sie es mit der Linkspartei in Rheinland-Pfalz halten will.

Ist sie dann auch für die Abschaffung der Bundeswehr? Kann sie sich ebenfalls Enteignungen für bezahlbaren Wohnraum vorstellen? Will sie die Gesundheitsversorgung verstaatlichen, wie von der Linken gefordert?

Seit der Bildung der rot-grün-roten Landesregierung in Bremen dürfte allerdings klar sein, wohin die Reise auch in Mainz gehen könnte, wenn die Mehrheitsverhältnisse nach der nächsten Landtagswahl dies zuließen.

Angesichts schwindender Machtoptionen wäre Frau Dreyer aber auf Gedeih und Verderb den Grünen ausgeliefert. Wie würde sich die SPD im Land wohl entscheiden, hätte sie die Wahl zwischen Grün-Rot-Rot oder der Juniorpartnerschaft mit der CDU?“

Landesvorstandssitzung am 13.12.2018

Der Landesvorstand gratulierte heute in seiner Vorstandssitzung den neu gewählten Bundesvorstandsmitgliedern Frau Karin Giovanella, Herrn Dr. Fred Holger Ludwig und Herrn Karl-Heinz Totz herzlich.

Weiterlesen: Landesvorstandssitzung am 13.12.2018

17. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union

Rheinland-Pfalz wieder zu dritt im Bundesvorstand

Auf der 17. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU Deutschlands in Magdeburg, ist der seit 2002 amtierende Bundesvorsitzende Prof. Dr. Otto Wulff mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Auf Wulff entfielen 93,4 % der abgegebenen Stimmen.

Weiterlesen: 17. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union

Dr. Ludwig kämpft gegen Einsamkeit und Isolation

Einsamkeit ist eine der größten Gefahren für die Gesundheit. Eine Auswertung von 148 Untersuchungen aus verschiedenen Ländern ergab, dass Einsamkeit und soziale Isolation das Risiko eines frühen Todes ebenso stark erhöhen wie Rauchen oder Übergewicht. Der Landesvorsitzende der Senioren-Union in Rheinland-Pfalz und Bürgermeister von Bad Bergzabern, Dr. Fred-Holger Ludwig, hat aus dieser Diagnose eine Therapie für seine Kleinstadt an der südlichen Weinstraße entwickelt: Ludwig sagt der Einsamkeit den Kampf an.

Weiterlesen: Dr. Ludwig kämpft gegen Einsamkeit und Isolation

Dr. Fred-Holger Ludwig ist neuer Landesvorsitzender der Senioren-Union

Landesdelegiertentag der Senioren-Union Rheinland-Pfalz 2017

Dr. med. Fred-Holger Ludwig (Bad Bergzabern) wurde vom gestrigen Landesdelegiertentag der Senioren-Union Rheinland-Pfalz zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl in Budenheim stimmten 96 % der Delegierten für den Arzt aus Bad Bergzabern. Dr. Ludwig tritt damit die Nachfolge von Helga Hammer (Mainz) an die, nach 10 Jahren als Landesvorsitzende der Senioren-Vereinigung der CDU, auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Der Landesdelegiertentag wählte Frau Hammer einstimmig zur neuen Ehrenvorsitzenden der Senioren-Union Rheinland-Pfalz.

Weiterlesen: Dr. Fred-Holger Ludwig ist neuer Landesvorsitzender der Senioren-Union

Landesvorstand tagt mit Johannes Steiniger MdB in Bad Dürkheim

Der aktuelle Landesvorstand der Senioren-Union Rheinland-Pfalz kam zu seiner letzten Sitzung in Bad Dürkheim zusammen. Am 31. August wird die Landesdelegiertenversammlung der Senioren-Union in Budenheim bei Mainz einen neuen Landesvorstand wählen. Neben der Vorbereitung der Landesdelegiertenversammlung war vor allem der Bundestagswahlkampf das beherrschende Thema der Sitzung. Als Gesprächspartner nahm hierzu der örtliche Wahlkreiskandidat und JU Landesvorsitzende Johannes Steiniger MdB als Gast an der Sitzung teil.

Weiterlesen: Landesvorstand tagt mit Johannes Steiniger MdB in Bad Dürkheim

Gemeinsame Sitzung der Bundesvorstände der Senioren-Union und der Jungen Union

In Berlin wurden gemeinsame Beschlüsse gefasst

Gemeinsame Beschlüsse von Junge Union und Senioren-Union

Die Präsidien von Junge Union und Senioren-Union fassten in einer gemeinsamen Sitzung am 19. Juni 2017 im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin die folgenden Beschlüsse:


Für eine zukunftsfeste Altersvorsorge

Generationengerechtigkeit als Grundlage einer zukunftsfesten Altersvorsorge

Eine zukunftsfeste Altersvorsorge wahrt die Balance zwischen den Generationen. Wir wollen ein Rentenrecht, dass Generationengerechtigkeit sichert und Leistungen sowie Lasten fair verteilt. Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir wollen die gesetzliche Rentenversicherung, die betriebliche und private Vorsorge so weiterentwickeln, dass jeder seine Altersvorsorge sicher planen kann.

Für die Einsetzung einer Rentenkommission

Eine unabhängige Kommission soll eine Weiterentwicklung des Rentenversicherungssystems prüfen. Wir wollen eine ideologiefreie und ergebnisoffene Untersuchung, damit ein langfristig tragfähiges Konzept erarbeitet werden kann. Eine Kopplung der Regelaltersgrenze mit der Lebenserwartung muss in diesem Zusammenhang geprüft werden.

Alle Renteninformationen aus einer Hand

Wir fordern eine Informationsplattform, die alle Ansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Vorsorge übersichtlich zusammenfasst und so säulenübergreifende Renteninformationen bietet.

Für einen flexiblen Renteneintritt

Eine starre Altersgrenze passt immer weniger zu Lebensläufen, die zunehmend flexibel sind. Jeder Arbeitnehmer im Rentenalter muss mit seinem Arbeitgeber den besten Zeitpunkt für einen Renteneintritt bestimmen können.

Freiwilliges, längeres Arbeiten attraktiver machen

Die Flexi-Rente war ein erster guter Schritt zu einer flexibleren Vertragsgestaltung bei Beschäftigten, die im Rentenbezugsalter weiter arbeiten wollen. Jetzt muss der zweite Schritt Gesetzeskraft erlangen: Derzeit muss der Arbeitgeber noch „Strafabgaben“ zahlen, ohne dass der Beschäftigte etwas davon hat. Diese müssen abgeschafft werden oder dem Rentner zu Gute kommen („Flexi-Bonus“). Die Hinzuverdienstregeln müssen transparenter und attraktiver werden und für alle Rentenformen anwendbar sein.


Gesundheit und Pflege

Für den Erhalt der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung

Wir stehen ein für den Erhalt des dualen Versicherungssystems aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung, weil eine staatliche Einheitsversicherung die individuellen Bedürfnisse der Patienten und die Vielfalt der Versorgungsmöglichkeiten nicht gewährleisten kann. Gleichzeitig dürfen gesamtgesellschaftliche Aufgaben nicht allein auf dem Rücken der gesetzlichen Krankenversicherung und ihren Mitgliedern ausgetragen werden.

Zugang zum Medizinstudium – Tätigkeit als Landarzt attraktiver machen

Der Zugang zum Medizinstudium soll flexibler gestaltet und weniger an starre Kriterien, wie beispielsweise dem Numerus Clausus, gekoppelt werden. Bereits erworbene Berufserfahrung und absolvierte Praktika sollen als Zugangskriterien stärker gewichtet werden. Wir wollen Anreize dafür schaffen, dass Ärzte sich dazu verpflichten, sich nach dem Studium für eine bestimmte Zeit in ländlichen Regionen niederzulassen. Die Länder müssen bei der Förderung von Professuren für Allgemeinmedizin an den medizinischen Fakultäten unterstützt werden.

E-Health stärken

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens bietet vielfältige Chancen, Qualität, Transparenz und Wirtschaftlichkeit der Gesundheitsversorgung zu verbessern. Dafür muss das seit 2015 bestehende E-Health-Gesetz an die Erfordernisse der Digitalisierung angepasst und E-Health-Initiativen müssen stärker gefördert werden. Durch eine übergreifende Vernetzung im Gesundheitswesen und der Digitalisierung der ländlichen Räume wird es möglich sein, dass alle Bürger überall in Deutschland auf innovative Lösungen zugreifen können.

Prävention vor Reha und Reha vor Pflege

Wir treten für die Stärkung von Präventionsangeboten und den Grundsatz „Reha vor Pflege“ ein. Wir wollen Pflegebedürftigkeit verhindern oder hinauszögern, damit gerade ältere Menschen möglichst lange mobil bleiben und ein selbstständiges Leben führen können.

Für eine gleich gute Pflege

Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurden wichtige Fortschritte und Erfolge erzielt. An diese wollen wir mit der Einführung von bundesweit einheitlichen Standards für Pflegeheime anknüpfen. Diese sollen neben der Personalausstattung auch Qualitätsstandards und Standards für die Gestaltung einer vollwertigen Verpflegung umfassen.

Für den Schutz unserer Kinder und Enkel

In Deutschland hat in den letzten Jahren die Impfmüdigkeit aus falsch verstandener Ideologie stark zugenommen. Daher setzen wir uns zum Schutz unserer Kinder und Enkel für eine Grundimpf-pflicht für Kleinkinder ein.


Einwanderungs- und Asylpolitik

Einwanderungspolitik ist grundsätzlich von Asylpolitik zu unterscheiden. Wir fordern eine aktive Einwanderungspolitik, bei der die Zuwanderung mit Blick auf den Arbeitsmarktbedarf gesteuert wird und bei der es darum geht, qualifizierte Fachkräfte und Akademiker gezielt anzuwerben, um so die Innovationsspielräume des Standorts Deutschland zu erhalten. Asylrecht als Menschenrecht genießen nach Artikel 16 a des Grundgesetzes nur politisch Verfolgte. Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen unter dem Deckmantel des Asylrechts stellt dagegen einen Rechtsmissbrauch dar, der nicht toleriert werden darf. Wer vor Krieg flieht, dem gewähren wir Schutz und humanitäre Hilfe auf Zeit. Kriegsflüchtlinge müssen jedoch in ihre Herkunftsländer zurückkehren, sobald das möglich ist.

„Fördern und Fordern“ als Grundprinzip der Integrationspolitik

Die Grundlage für unsere Integrationspolitik ist das Prinzip „Fördern und Fordern“. Zu uns kommende Menschen fördern wir z.B. mit Integrations- und Sprachkursen, gleichzeitig fordern wir aber auch eigene Anstrengungen. Wer bei uns leben will, muss Recht und Gesetz anerkennen, unsere Sprache lernen und sich um einen Arbeitsplatz bemühen.

Verbot der Vollverschleierung

Vollverschleierung behindert die Integration, sie ist ein Symbol gegen die Gleichberechtigung und Würde der Frau. Daher muss Vollverschleierung überall dort verboten werden, wo es für unser Zusammenleben und die öffentliche Ordnung notwendig ist – in Behörden, vor Gericht, in Kitas, Schulen und Hochschulen oder im Straßenverkehr.

Abschiebungen konsequent durchführen

Wer Straf- oder Gewalttaten begeht oder Sozialbetrug verübt, muss seine Schutz- und Aufenthaltsberechtigung verlieren und umgehend abgeschoben werden. Ausreisepflichtige sollen bis zu ihrer Abschiebung in Gewahrsam genommen werden können und verurteilte Straftäter in Abschiebehaft.

Abschaffung des Doppelpasses

Deutsche mit mehrfacher Staatsangehörigkeit sollen sich bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres für eine Staatsangehörigkeit entscheiden müssen. Deutsche mit einer weiteren EU-Staatsangehörigkeit sind hiervon ausgenommen. Im Sinne des Vertrauensschutzes dürfen diejenigen, die bei Inkrafttreten der Regelung bereits über eine mehrfache Staatsangehörigkeit verfügen und das 25. Lebensjahr vollendet haben, den Doppelpass behalten (Generationenschnitt).

16. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union

Rheinland-Pfalz wieder zu dritt im Bundesvorstand

Auf der 16. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU Deutschlands in Magdeburg, ist der seit 2002 amtierende Bundesvorsitzende Prof. Dr. Otto Wulff mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Auf Wulff entfielen 96,2 % der abgegebenen Stimmen.

Für den Landesverband der Senioren-Union Rheinland-Pfalz wurden die bisherigen Mitglieder des Bundesvorstands Helga Hammer (Mainz), Dr. med. Fred Holger Ludwig (Bad Bergzabern) und Karin Giovanella (Altenkirchen) mit großer Mehrheit wiedergewählt. Auf die Landesvorsitzende der Senioren-Union Rheinland-Pfalz, Helga Hammer, entfielen 70,8 % der Delegiertenstimmen und damit erneut das mit Abstand beste Ergebnis der sechs Stellvertreter von Otto Wulff. Dr. med. Fred Holger Ludwig (79,7 %) und Karin Giovanella (73,9 %) konnten sich ebenfalls über sehr gute Wahlergebnisse unter den 19 Beisitzern des neu gewählten Bundesvorstands freuen.

Die Bundesdelegiertenversammlung stand unter dem Motto „Zukunft braucht Erfahrung“. So diskutierten die 277 Delegierten und Gästen, im Lichte der Kriege in Syrien und in der Ost-Ukraine mit Prof. Dr. Vladislav Belov von der Russischen Akademie der Wissenschaften, Bundesminister a.D. Wolfgang Clement, dem ehemaligen Botschafter Dr. Ernst-Jörg von Studnitz, der langjährigen Moskau-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz und Staatssekretär a.D. Friedhelm Ost über die „Perspektiven des deutsch-russischen Verhältnisses im europäischen Kontext“.

Geschäftsstelle SU KoMo

CDU-Bezirksverband Koblenz-Montabaur

Koblenzer Str. 48
56410 Montabaur

Tel. 02602 999 437
Fax 02602 999 435

E-Mail: info@cdu-komo.de

Newsletter

newsletter

 

Für den Newsletter der
Senioren-Union-Deutschland 
anmelden!

Senioren-Union

Senioren-Union
Bundesverband

Senioren-Union
Landesverband Rheinland-Pfalz

Klicken Sie hier, um sich den Artikel anzuhören! Entwickler GSpeech

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.